Nutzungsvereinbarung

A) Präambel

1. Allgemeines

1.1. Die Firma Business & Biceps FlexCo, ansässig in der Veitingergasse 20, 1130 Wien (im Weiteren als „Business & Biceps FlexCo“ bezeichnet), betreibt unter der URL https://membership.business-biceps.com einen Online-Mitgliederbereich für Fitness-Enthusiasten, der verschiedene Online-Kurse, Trainingspläne und weitere Ressourcen bietet (nachfolgend „Mitgliederbereich“ genannt). Dieser Mitgliederbereich ermöglicht registrierten Nutzern den Zugang zu einer Vielzahl von Fitnessinhalten zur Verbesserung ihrer Gesundheit und Fitness. Die Rolle von Business & Biceps FlexCo beschränkt sich darauf, eine Plattform für den Zugriff auf diese Ressourcen bereitzustellen und im Namen der Nutzer bestimmte Dienstleistungen im Rahmen der Plattformfunktionen zu erbringen.

1.2. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Weiteren als „Nutzungsbedingungen“ bezeichnet) gelten für alle Nutzer des Mitgliederbereichs. Abweichende oder ergänzende Regelungen, insbesondere etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern, haben keine Gültigkeit. Die Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen erfolgt durch die Registrierung eines Benutzerkontos und/oder die Nutzung der angebotenen Online-Kurse und Trainingspläne. Die Teilnahme am Mitgliederbereich steht nur Verbrauchern im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 2 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) offen. Minderjährige sind von der Nutzung des Mitgliederbereichs als Nutzer ausgeschlossen.

1.3. Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Registrierung eines Benutzerkontos gültigen Nutzungsbedingungen. Business & Biceps FlexCo schließt Verträge nur unter Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen ab.

1.4. Business & Biceps FlexCo behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen des Mitgliederbereichs jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden über Änderungen online über ihr Benutzerkonto oder auf andere geeignete elektronische Weise informiert. Die geänderten Bedingungen werden Vertragsbestandteil, es sei denn, der Nutzer widerspricht schriftlich oder in Textform innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung. Erfolgt kein Widerspruch innerhalb dieser Frist, gelten die alten Nutzungsbedingungen weiter, wobei sich Business & Biceps FlexCo das Recht vorbehält, den Nutzungsvertrag ordentlich zu kündigen. Der Nutzer wird in der Änderungsmitteilung auf die Frist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hingewiesen.

2. Leistungsumfang

2.1. Zwischen Business & Biceps FlexCo und dem Nutzer wird ein Nutzungsvertrag gemäß diesen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Mitgliederbereichs abgeschlossen.

2.2. Der Nutzungsvertrag kommt durch die vollständige Registrierung eines Benutzerkontos im Mitgliederbereich gemäß Punkt 3 dieser Nutzungsbedingungen zustande.

2.3. Mit Abschluss des Nutzungsvertrags beauftragt ein Nutzer, unabhängig davon, ob er als Teilnehmer an Online-Kursen oder als Empfänger von Trainingsplänen im Mitgliederbereich aktiv ist, Business & Biceps FlexCo mit der Bereitstellung technischer und organisatorischer Leistungen für den Mitgliederbereich und den damit verbundenen Maßnahmen zur Nutzung der angebotenen Fitnessinhalte. Business & Biceps FlexCo bietet die Plattform an, auf der Nutzer auf die angebotenen Ressourcen zugreifen können, und erbringt im Namen der Nutzer bestimmte Dienstleistungen im Rahmen der Plattformfunktionen.

B) Nutzungsvertrag

3. Anlegen eines Benutzerkontos

3.1. Eine Nutzung der Dienste der Plattform ist nur mit einem Benutzerkonto auf den Websites von Business & Biceps FlexCo möglich. Dieses Benutzerkonto ist nicht nur für Transaktionen auf https://membership.business-biceps.com gültig, sondern auch für Ticketkäufe auf oeticket unter https://www.oeticket.com/. Um ein Benutzerkonto anzulegen, hat der Nutzer folgende Schritte einzuhalten:

3.1.1. Der Nutzer hat die entsprechende Rubrik auf einer der Websites von Business & Biceps FlexCo (https://membership.business-biceps.com oder https://www.oeticket.com/) zum Anlegen eines Benutzerkontos auszuwählen und hier bestimmte Stammdaten über seine Person (wie insbesondere E-Mail-Adresse, Benutzername und Passwort, Anrede, Name des Nutzers, Liefer- und Rechnungsanschrift, Telefonnummer) auszufüllen. Der Nutzer hat zu bestätigen, dass er die Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen hat und gleichzeitig seine Zustimmung zum Anlegen eines Benutzerkontos unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen abzugeben. Der Nutzer kann in jedem Stadium des Anlegens des Benutzerkontos ohne Einbindung von Business & Biceps FlexCo die Stammdaten zum Nutzer ändern oder das Anlegen des Benutzerkontos abbrechen.

3.1.2. Ein Benutzerkonto kann nur von natürlichen Personen über 16 Jahren, die Konsumenten im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG sind, angelegt werden. Der Nutzer ist über Verlangen von Business & Biceps FlexCo verpflichtet, Nachweise (z.B. Reisepasskopie) über die Eignung als Nutzer zur Verfügung zu stellen, um Business & Biceps FlexCo die Prüfung einer solchen Nutzereignung zu ermöglichen.

3.1.3. Business & Biceps FlexCo ist berechtigt, nicht aber verpflichtet, die Richtigkeit der Angaben des Nutzers zu überprüfen, und allenfalls weitere Unterlagen und Informationen zu verlangen. Business & Biceps FlexCo haftet daher weder für die Richtigkeit der behaupteten Angaben noch für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Nachweise.

3.2. Nach erfolgter Anlage des Benutzerkontos erhält der Nutzer zur Verifizierung der E-Mail-Adresse eine E-Mail an die bekannt gegebene Adresse, in welcher auch der Link zur Login-Maske mitgeteilt wird, zugesandt. Die Freischaltung des Benutzerkontos erfolgt daraufhin durch Business & Biceps FlexCo, wenn die E-Mail-Adresse aktiv ist.

3.3. Mit dem vollständigen Anlegen des Benutzerkontos kommt der Nutzungsvertrag zwischen Business & Biceps FlexCo und dem Nutzer zustande. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Anlegung eines Benutzerkontos oder Nutzung der Plattform. Business & Biceps FlexCo kann jederzeit ohne Angabe von Gründen das Anlegen eines Benutzerkontos und die Durchführung eines Kaufes/Verkaufes von Tickets über das Benutzerkonto ablehnen sowie das Benutzerkonto – auch nur vorübergehend – sperren oder einzelne Funktionen einschränken. Der Nutzer wird von einer solchen Maßnahme per E-Mail informiert.

3.4. Das Benutzerkonto und die hieraus resultierenden Rechte sind nur mit Zustimmung von Business & Biceps FlexCo übertragbar. Der Nutzer darf sein Benutzerkonto ausschließlich höchstpersönlich oder durch von ihm beauftragte Personen nutzen. Business & Biceps FlexCo geht davon aus, dass alle Handlungen und Erklärungen, die unter dem Passwort des Nutzers vorgenommen werden, durch den Nutzer getätigt wurden, sofern keine andere Benachrichtigung vorliegt. Der Nutzer trägt die Verantwortung für alle Vorgänge, die über das Benutzerkonto ablaufen, auch wenn diese nicht stillschweigend oder ausdrücklich genehmigt werden. Der Nutzer muss Business & Biceps FlexCo unverzüglich von jeder unbefugten Nutzung des Benutzerkontos informieren.

3.5. Jeder neuerliche Zugriff auf das angelegte Benutzerkonto erfordert die Durchführung eines Authentifizierungsprozesses durch Eingabe des Benutzernamens und des Passworts. Der Nutzer ist verpflichtet, den Benutzernamen und das Passwort geheim zu halten. Insbesondere sind Benutzername und Passwort unter Aufwendung der gebotenen Sorgfalt so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch Dritte nicht möglich ist.

4. Laufzeit des Nutzungsvertrages

4.1. Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

4.2. Der Nutzer kann auch während der unter Punkt 4.1. genannten Laufzeit den Nutzungsvertrag kündigen und die Sperrung seines Benutzerkontos verlangen. Sämtliche offene Verkaufsangebote gelten damit automatisch als beendet. Für die ordnungsgemäße Abwicklung bereits abgegebener Kaufangebote von eingestellten Tickets trifft allein der Verkäufer/Käufer Vorsorge.

4.3. Business & Biceps FlexCo ist außerdem zur ordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages unter Einhaltung einer Frist von 7 Werktagen berechtigt. Das Benutzerkonto wird im Fall der Kündigung gesperrt. Hinsichtlich offener Transaktionen gelangt Punkt 4.2. zur Anwendung.

4.4. Business & Biceps FlexCo ist zur fristlosen Auflösung des Nutzungsvertrages und unmittelbaren Sperrung des Benutzerkontos berechtigt, wenn Anlass zur Vermutung besteht, dass ein Nutzer die Nutzungsbedingungen nicht einhält, gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstößt oder sich sonst für die Reputation der Plattform unangemessen gegenüber Business & Biceps FlexCo oder anderen Nutzern der Plattform verhält. Business & Biceps FlexCo ist in diesem Fall berechtigt, alle Daten, Inhalte und Informationen des gesperrten Nutzers zu löschen, und entsteht daraus kein Anspruch des Nutzers auf Ersatz gegenüber Business & Biceps FlexCo.

4.5. Business & Biceps FlexCo kann die Nutzung der Plattform oder einzelner Funktionen der Plattform (z.B. bestimmte Zahlungsdienste) oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z.B. Prüfung der Profildaten des Benutzerkontos, Nutzungsdauer, Zahlungsverhalten oder von der Vorlage bestimmter Nachweise (z.B. Identitäts-, Zahlungs- oder Eigentumsnachweise) abhängig machen. Insbesondere kann Business & Biceps FlexCo unter bestimmten Voraussetzungen die Verkaufs- und/oder Kaufaktivitäten eines Nutzers einschränken und dabei auch das Einstellen von Tickets und/oder die Abgabe von Kaufangeboten von weiteren Voraussetzungen wie einer vorherigen Identifizierung abhängig machen.

4.6. Bei Kündigung des Nutzungsvertrages wird hinsichtlich eines Benutzerkontos, soweit Business & Biceps FlexCo keine gesetzliche Pflicht zur Aufbewahrung von Daten treffen sollte, binnen 2 Monaten nach Ende des Nutzungsvertrages jeder Personenbezug entfernt. Rechtzeitig vorher wird Business & Biceps FlexCo den Nutzer darüber informieren, damit dieser sämtliche Daten selbst archiviert. Eine Übertragung der Daten an den Nutzer oder an einen Dritten im Auftrag des Nutzers findet nur im Umfang der Ausübung des Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Art 20 DSGVO statt.

4.7. Unternehmen haben die Möglichkeit, für ihre Mitarbeiter einen Zugang zum Mitgliederbereich zu erwerben. Für jedes Unternehmen wird ein einziger Zugang bereitgestellt, anstatt dass jeder Mitarbeiter ein eigenes Nutzerprofil erhält. Dieser Zugang kann für eine festgelegte Zeit erworben werden, während der die Mitarbeiter uneingeschränkten Zugriff auf die angebotenen Online-Kurse, Trainingspläne und weitere Ressourcen haben.

4.8. Bei der Nutzung des Mitgliederbereichs durch Unternehmen sind diese dafür verantwortlich sicherzustellen, dass die Nutzung im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und sonstigen rechtlichen Anforderungen erfolgt. Business & Biceps FlexCo behält sich das Recht vor, bei Verstößen gegen diese Bestimmungen entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Sperrung des Unternehmenszugangs zum Mitgliederbereich.

4.9. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.

5. Pflichten der Business & Biceps FlexCo

5.1. Business & Biceps FlexCo stellt lediglich die Infrastruktur für den Online-Mitgliederbereich zur Verfügung, in dem Nutzer Kurse und Trainingspläne finden können. Business & Biceps FlexCo wird nicht Vertragspartei bei den Transaktionen zwischen Nutzern und den Anbietern von empfohlenen Produkten (Partner), sondern fungiert lediglich als Tippgeber. Das Einreichen von Kursen und Trainingsplänen, die Festsetzung von Preisen, das Abgeben von verbindlichen Angeboten und die Auswahl der Vertragspartner obliegen allein den Nutzern.

5.2. Alle Handlungen, die Business & Biceps FlexCo im Zusammenhang mit dem Online-Mitgliederbereich setzt, sowie sämtliche Erklärungen, die Business & Biceps FlexCo in diesem Zusammenhang abgibt, erfolgen stets im Namen und im Auftrag eines bestimmten Nutzers.

5.3. Business & Biceps FlexCo wird Inhalte im Online-Mitgliederbereich auf ihre Authentizität überprüfen. Inhalte, die Zweifel an ihrer Echtheit aufkommen lassen oder gegen geltende Gesetze, Nutzungsbedingungen oder Vereinbarungen mit Dritten verstoßen, werden nicht zugelassen oder nachträglich entfernt. Die Überprüfung dient auch dazu sicherzustellen, dass die Inhalte den vom Veranstalter auferlegten Anforderungen entsprechen, wie beispielsweise Einschränkungen beim Weiterverkauf. Der Nutzer wird im Falle einer Ablehnung umgehend informiert. Dies begründet jedoch keinen Erstattungsanspruch seitens des Nutzers. Ungeachtet dessen behält sich Business & Biceps FlexCo das Recht vor, den Nutzungsvertrag zu kündigen (siehe Punkt 4.2.).

6. Pflichten der Nutzer

Die Nutzer sind verpflichtet, die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen einzuhalten und die Dienste der Plattform ausschließlich gemäß diesen Bedingungen zu nutzen. Die Nutzung der Plattform zu Werbe- oder anderen Zwecken, die über den in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Zweck hinausgehen, ist nicht gestattet.

Die Nutzer sind dazu verpflichtet, wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen. Sie haben jederzeit Zugriff auf ihre gespeicherten Daten und Kontoeinstellungen und können diese in ihrem Benutzerkonto einsehen, ändern, korrigieren oder, sofern nicht als Pflichtfelder gekennzeichnet, löschen. Die Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, gesetzlich oder anderweitig vorgeschriebene Daten und Informationen in ihren eigenen Systemen entsprechend zu archivieren.

Darüber hinaus sind die Nutzer dafür verantwortlich, dass über ihre Benutzerkonten keine schädlichen Technologien oder Inhalte verwendet werden, die anderen Nutzern, Business & Biceps FlexCo oder Dritten Schaden zufügen oder sie belästigen könnten. Ebenso dürfen keine Inhalte veröffentlicht werden, die die Integrität, Stabilität oder Verfügbarkeit der Plattform gefährden könnten.

7. Bereitstellung der Plattform

Business & Biceps FlexCo übernimmt keine Gewähr für die fortlaufende Verfügbarkeit der Plattform. Die Übertragungszeiten und -qualität von Daten sind abhängig von der Internetbelastung. Es ist auch unter Berücksichtigung des aktuellen Technologiestandes nicht möglich, sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Internet auszuschließen. Zudem können Überlastungen des Netzwerks, Änderungen an der Software oder den technischen Anlagen von Business & Biceps FlexCo sowie Wartungsarbeiten zu Störungen bei der Datenübertragung führen. Auch Netzwerkstörungen, Serverausfälle, Stromunterbrechungen und andere technische Probleme können auftreten.

Business & Biceps FlexCo wird sich bemühen, Fehler oder Störungen auf der Plattform bestmöglich zu beheben. Der Nutzer erkennt an, dass die Plattform von Business & Biceps FlexCo als Infrastruktur für Transaktionen bereitgestellt wird, unverbindlich und jederzeit widerrufbar. Der Nutzer hat daher keinen Anspruch auf uneingeschränkte Nutzung oder bestimmte technische Standards. Weitere Bestimmungen finden sich in Abschnitt 8 dieser Nutzungsbedingungen.

Business & Biceps FlexCo behält sich das Recht vor, den Zugang zur Plattform aus wichtigen Gründen vorübergehend zu beschränken oder zu unterbrechen, beispielsweise für Wartungsarbeiten oder aus Gründen der Sicherheit. Es besteht jedoch keine Verpflichtung von Seiten Business & Biceps FlexCo, bestimmte Wartungsarbeiten durchzuführen, und es wird insbesondere kein bestimmter Erfolg garantiert.

Geplante Wartungsfenster auf der Plattform werden rechtzeitig angekündigt, während denen bestimmte Funktionen nicht verfügbar sind. Business & Biceps FlexCo bemüht sich, die Interessen der Nutzer zu berücksichtigen, indem sie beispielsweise im Voraus informiert. Eine Vorabinformation seitens Business & Biceps FlexCo ist jedoch nicht erforderlich, wenn die Unterbrechung nicht länger als 24 Stunden dauert.

8. Gewerbliche Schutzrechte und Transaktionsdaten

Business & Biceps FlexCo behält sämtliche Rechte an der Plattform, einschließlich der Urheberrechte und anderer Schutzrechte. Durch die Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen erhält der Nutzer ein begrenztes Nutzungsrecht an den Funktionen und Inhalten der Plattform gemäß den Nutzungsbedingungen. Es werden keine weiteren Rechte an der Plattform, ihren Funktionen oder Inhalten übertragen.

Der Nutzer darf den Programmcode der Plattform oder Teile davon nicht verändern, rückentwickeln, dekompilieren oder anderweitig den Quellcode ermitteln. Die Erstellung abgeleiteter Werke der Software ist ebenfalls untersagt.

Die Nutzung von Suchmaschinen, Software oder anderen Tools, um die Plattform abweichend von ihrer vorgesehenen Nutzung zu durchsuchen oder zu nutzen, ist dem Nutzer nicht gestattet. Ebenso ist die Verwendung von automatisierten Systemen oder Software zum Extrahieren von Daten untersagt.

Business & Biceps FlexCo behält sich das Recht vor, auch nach Beendigung eines Nutzungsvertrags die Transaktionsdaten in anonymisierter Form zu verwenden. Diese Daten können für statistische Auswertungen, wissenschaftliche Abhandlungen oder die Verbesserung der Plattform genutzt werden. Dem Nutzer stehen an solchen Daten und Ergebnissen keinerlei Rechte zu.

Zusätzlich ist es dem Nutzer erlaubt, Inhalte und Trainingspläne für den persönlichen Gebrauch herunterzuladen. Es ist jedoch ausdrücklich verboten, diese weiterzugeben, zu kopieren oder zu verkaufen.

9. Anlage eines Benutzerkontos

Beim Anlegen eines Benutzerkontos haben sowohl Privatkunden als auch Unternehmen die Möglichkeit, ein Konto zu erstellen. Für Unternehmen wird ein zentrales Konto eingerichtet, das von allen Mitarbeitern genutzt werden kann. Dabei werden keine Daten der einzelnen Mitarbeiter gespeichert oder mit dem Konto verknüpft. Jeder Mitarbeiter kann sich mit den Zugangsdaten des zentralen Kontos anmelden und auf die entsprechenden Ressourcen im Mitgliederbereich zugreifen.

10. Gewährleistung und Haftung

Wir weisen darauf hin, dass die Nutzung des Mitgliederbereichs und die Teilnahme an den bereitgestellten Trainingsplänen und Kursen auf eigene Gefahr erfolgt. Business & Biceps FlexCo übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Informationen und Inhalte im Mitgliederbereich.

Der Nutzer ist sich bewusst, dass körperliche Aktivitäten Risiken bergen können und dass individuelle Ergebnisse variieren können. Business & Biceps FlexCo übernimmt keine Haftung für Verletzungen, Schäden oder Verluste, die durch die Nutzung des Mitgliederbereichs entstehen könnten. Bei Rezepten und Eränhrungstipps (z.B. ,,Smarte Liste‘‘) handelt es sich lediglich um Empfehlungen vorbehaltlich etwaiger Änderungen. Die Nutzung bzw. Nichtnutzung hinsichtlich etwaiger Allergien, Unverträglichkeiten etc. obliegt dem Nutzer und ist auch von diesem entsprechend zu prüfen.

Hinweis: Bei den im Trainingsplan angeführten Übungen wird grundsätzlich empfohlen, sich vorab ärztlich auf die Sporttauglichkeit untersuchen zu lassen oder die korrekte Ausführung von einem qualifizierten Trainer erläutern zu lassen. Die Teilnahme an körperlichen Aktivitäten sollte immer unter Berücksichtigung des eigenen Gesundheitszustands und unter Anleitung eines Fachmanns erfolgen.

11. Nutzungsentgeld, Zahlungsabwicklung

11.1. Die Registrierung eines Benutzerkontos und die Nutzung des Mitgliederbereichs auf der Plattform sind für den Nutzer ohne Zahlung eines Nutzungsentgelts möglich. Erst durch den Erwerb eines Zugangs zum Mitgliederbereich entstehen Kosten für den Nutzer.

11.2. Etwaige Versandkosten für physische Materialien, wie z. B. Lehrmaterialien oder Trainingsgeräte, sind vom Nutzer zu tragen. Die Höhe der Versandkosten hängt von der gewählten Versandart ab und wird dem Nutzer vor Abschluss des Kaufs des Zugangs zum Mitgliederbereich angezeigt.

11.3. Das Nutzungsentgelt gilt für die vereinbarte Nutzungsperiode des Mitgliederbereichs und wird entsprechend der gewählten Abonnementdauer berechnet.

Die Zahlung erfolgt per Überweisung an folgende Bankverbindung:

Business & Biceps FlexCo

FN 618784 b

IBAN: AT122011184995999300

BIC: GIBAATWWXXX

UID: ATU80315035

Die Zahlung via Paypal ist auch möglich. (office@business-biceps.com)

12. Kündigungsfrist & Kündigung

E) Gemeinsame Bestimmungen

13. Datenschutz

Bei der Registrierung als Nutzer für den Mitgliederbereich werden personenbezogene Daten wie Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Transaktionsdaten, Benutzeraktivitäten sowie Benutzerdaten wie Benutzername und Passwort von Business & Biceps FlexCo erhoben und gemäß den Datenschutzgesetzen verarbeitet. Diese Daten werden verwendet, um die Dienste bereitzustellen, die Teilnahme am Mitgliederbereich zu organisieren und die ordnungsgemäße Nutzung sicherzustellen.

Mit der Zustimmung und sofern nicht widerrufen, kann Business & Biceps FlexCo die E-Mail-Adresse nutzen, um periodische Newsletter zu versenden.

14. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Salvatorische Klausel

Das österreichische Recht ohne Berücksichtigung von Verweisungsnormen gilt für diesen Vertrag. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl betrifft Verbraucher nur insoweit, als dadurch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht beeinträchtigt werden.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

 

Stand: 10.06.2024